Autofahrer, die Melkkuh der
Nation?
08. November 2005 18:49 Abgelegt
in:
Verkehr
Bürgerliche Politiker streichen gerne
hervor, dass die Autofahrer alle kosten, welche sie verursachen
auch bezahlen. Die hat auch
Bundesrat Blocher getan, als er bei seiner Rede an
der
Auto
Zürich sagte, dass die Autofahrer "die Melkkuh der Nation"
seien. Grüne und Linke Politiker reagieren immer im dem sie sagen,
dass die indirekten Kosten der motorisieren Individualverkehrs aber
noch nicht bezahlt sind. Die Indirekten Kosten sind Gesundheits-
und Umweltkosten, welche aus verständlichen Gründen nie ganz genau
beziffert werden können. Doch werden überhaupt alle direkten Kosten
des Autoverkehrs mit diesen Abgaben bezahlt. Die meisten Abgaben
insbesondere die Treibstoffsteuern sind Zweckgebunden, dies macht
Sinn, wenn damit Kostenwahrheit hergestellt wird. Es gibt aber nur
eine Kostenwahrheit, wenn keine Ungebundenen Mittel in das System
laufen. Bei den Nationalstrassen stimmt dies zum grösseren Teil,
diese werden mit Bundesgeldern gebaut und gewartet. Die Kantons-
und Gemeindestrassen werden aber besten Falls mit mit Bundesgeldern
(Treibstoffsteuern) bezuschusst, der grösste Teil des Bau, sowie
den ganzen Unterhalt wird mit regulären Steuereinnahmen von
Kantonen und Gemeinden bezahlt und diese können diese Kosten
teilweise kaum mehr tragen. Von den rund 80'000 km Strassen in der
Schweiz sind nur rund 5000 km Nationalstrassen und diese
verschlingen im Unterhalt nicht soviel Geld, wie auf 80'000 km
Strasse mit Treibstoffsteuern eingenommen wird. Entweder muss der
ganze Strassenbau und Unterhalt von den Abgaben und Steuern des
motorisierten Individualverkehr beglichen werden, oder die
Zweckbindung des der Treibstoffzölle muss
aufgehoben werden. Sonst sieht es immer so aus, als ob die
Autofahrer zu viel bezahlen, auch wenn sie gar nicht alles selber
bezahlen.