IFPI setzt Provider unter Druck und erhält den silbernen Ignory 05

31. Dezember 2005 12:54 Abgelegt in:Wirtschaft
Das Webforum Ignoranz verleiht den

Silberner Ignory 2005: IFPI Schweiz
Der Interesseverband der Schweizer Musikindustrie bekämpft mit illegalen Mitteln kopierende Kinder. Anstatt im Internet innovative Produkte anzubieten, wird Angst und Schrecken verbreitet, bis hin zur Nötigung.

Die Nomination des IFPI erfolgte vom Schreiber dieses Blogs.
Die IFPI versucht nach den Recherchen von netzpolitik.org die Provider in der Schweiz dazu zu bringen die Filesharing Benutzer bekannt zugeben, obwohl diese gemäss Schweizerrecht gegenüber einer Organisation wie der IFPI keine Auskunft über ihre Kunden geben dürfen:

Die IFPI Schweiz hat vor etwas mehr als einem Monat in der Schweiz die Kampagne “Game Over” gestartet. Mit der Kampagne wird versucht, gegen Filesharer vorzugehen. Die IFPI sendet momentan Briefe an die Provider mit welchen diese aufgefordert werden “wirksame Massnahmen zu ergreifen, um diese rechtswidrigen Zustände zu beenden und die unautorisierte Vervielfältigung und Verbreitung zu stoppen”. Zudem wird verlangt, dass der Provider entweder der IFPI die persönlichen Daten zu der angegeben IP Nummer ausliefert oder der Person direkt den beiliegenden Brief und die Unterlassungserklärung sendet.
Mit dem drohenden Ton soll wohl überspielt werden, dass die IFPI Aktion rechtlich fragwürdig ist. So geht fast vergessen, dass aufgrund bestehender Gesetze, wie dem Datenschutz, aber auch dem in der Schweiz geltenden “Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs” (inklusive Verordnung “Vuepf”) keine Auskunftsplicht gegenüber einer Organisation wie IFPI besteht.
Eine ausführlichere Betrachtung der Aktion und der Briefe findet sich auch auf Heise.

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